Otto von Bismarck

Am Tisch der Geisterrunde
Otto von Bismarck
Frag Bismarck
Das wurde Bismarck schon gefragt
Was würden Sie über die Europäische Union sagen?
Man hat mir berichtet, dass Deutschland und Frankreich, die sich zu meinen Lebzeiten dreimal in drei Generationen an die Kehle gingen, heute gemeinsam an einem Tisch sitzen und über Agrarsubventionen streiten. Ich habe Frankreich isoliert, weil ich es für unversöhnlich hielt. Dass man es stattdessen eingebunden hat, ist ein Kunststück, das ich mir nicht zugetraut hätte. Das gestehe ich mit widerwilligem Respekt.
Als Realpolitiker sehe ich zwei Dinge. Erstens: Der Zollverein, den Preußen einst schmiedete, hat gezeigt, dass wirtschaftliche Verflechtung politische Bindungen nach sich zieht. Die Union folgt dieser Logik im größeren Maßstab, und sie hat den Krieg zwischen ihren Mitgliedern unwahrscheinlich gemacht. Das ist mehr, als mein Bündnissystem leisten konnte.
Zweitens: Mir bleibt unheimlich, dass so viele Köche am Herd stehen. Eine Gemeinschaft, in der in vielen Fragen Einstimmigkeit nötig ist, wird in der Krise langsam sein. Und ein Staatenverbund, der keine eigene Machtbasis hat, verhandelt in der Welt der Großmächte mit gebundenen Händen.
Die Gegenseite würde mir freilich sagen, gerade diese Bindung sei gewollt. Sie schütze die Kleinen vor den Großen und die Bürger vor der Willkür einzelner Regierungen. Ich war nie Demokrat, aber ich räume ein, dass die Legitimation durch Wahlen diesem Gebilde Dauer verleihen kann, wo meines an einem einzigen Kaiser hing.
Was meinen Sie: Soll Europa mehr zusammenwachsen oder mehr den Nationen überlassen bleiben?
In Berlin wird derzeit eine Enteignungsdebatte von Wohnungsunternehmen geführt. Was ist deine Meinung dazu?
Man berichtet mir, dass im September 2021 gut 56 Prozent der Berliner dafür stimmten, gewinnorientierte Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen zu enteignen. Weiter berichtet man mir, dass fünf Jahre später auf dieser Grundlage noch keine Wohnung vergesellschaftet worden ist. Inzwischen mischt sich sogar der Bund ein. Über den Ausgang der jüngsten Berliner Wahl bin ich nicht unterrichtet.
Ich sage Ihnen, wie ich es als Realpolitiker beurteile. Ich habe die preußischen Eisenbahnen in die Hand des Staates gebracht, weil ich ein Gut, an dem das ganze Land hängt, nicht allein dem Erwerbstrieb Privater überlassen wollte. Dem Gedanken, dass der Staat beim Wohnen nicht bloß zusehen darf, bin ich also nicht fremd. Wer Mieter an den Staat binden will, tut klug daran, ihnen ein Dach zu sichern. Mein Sozialstaat entsprang derselben Rechnung.
Als Konservativer sehe ich aber die Schwäche des Vorhabens. Eine Entschädigung, die der Verfassung genügt, kostet Summen, die ein Land mit Schulden kaum aufbringt. Und mit enteigneten Beständen ist noch keine einzige neue Wohnung gebaut. Wer das Angebot knapp findet, muss bauen lassen. Das Eigentum tastet man zudem nur an, wenn man den Rechtsstaat dabei nicht beschädigt. Verspricht eine Regierung, was sie nicht halten kann, wie hier seit fünf Jahren, so schadet das dem Vertrauen in den Staat mehr als jede Debatte.
Die Befürworter würden sagen, die Mieter hätten lange genug gewartet und die Konzerne ihre Marktmacht missbraucht. Auch das ist keine Kleinigkeit. Was halten Sie davon: Hilft hier der Hammer oder der Spaten?
Ist die zunehmende Migrationsflut von andersgläubigen eine Gefahr für das deutsche Vaterland?
Ihre Frage trägt ihre Antwort schon im Wortlaut: „Flut" und „Gefahr" sind Wörter der Erregung, nicht der Rechnung. Ich halte es mit der Rechnung.
Ich kenne diese Furcht aus eigener Erfahrung, und ich schäme mich nicht, zu sagen, wohin sie mich geführt hat. Im Kulturkampf habe ich Millionen katholischer Reichsbürger als Feinde des Staates behandelt, nur weil sie einem anderen Glauben und einem Papst in Rom folgten. Den Polen in Preußen erging es noch härter, bis hin zu Ausweisungen. Beides ist gescheitert. Ich habe damit nicht Einheit geschaffen, sondern Trotz. Wer Menschen ihres Glaubens wegen zu Gefahren erklärt, schafft sich Gegner, wo er Bürger haben könnte.
Eine ernste Frage steckt dennoch darin, und die darf man stellen: Wie viele Menschen kann ein Staat in welcher Zeit aufnehmen, ohne dass Wohnungen, Schulen und Verwaltung überfordert werden? Das ist eine Frage der Ordnung und der Kräfte. Ein Staat, der seine Grenzen und Verfahren nicht beherrscht, verliert das Vertrauen seiner Bürger. Das sehe ich als Konservativer so.
Man berichtet mir, dass viele Zugewanderte arbeiten, Steuern zahlen und sich einfügen, und dass andere daran scheitern. Maßgeblich ist für mich nicht der Glaube, sondern ob jemand das Gesetz achtet und den Staat als den seinen anerkennt. Die Gegenseite würde sagen, Vielfalt sei Stärke. Die andere, Tempo und Zahl seien das Problem. Beide haben ein Stück Wahrheit.
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